SPÖ Bezirk St. Pölten feiert 1. Mai: „Tag der Arbeit wichtiger denn je!“
Zur großen Freude der rund 1200 AktivistInnen und BesucherInnen, konnten nach zwei Jahren…
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Größte Gebühren Erhöhungen seit 20 Jahren !
27.04.2023
Schmidt: „Kinder und Jugendliche mit sonderpädagogischem Förderbedarf verdienen die Chance auf ein möglichst selbstbestimmtes Leben“
Bzgl. dem Antrag auf bestmögliche Ausbildungsbedingungen für Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf drängt die SPÖ NÖ, wie bereits im November 2022 bekundet, weiter auf einen gesetzlich klar geregelten Rechtsanspruch auf das 11. und 12. Schuljahr, wie Bildungssprecherin LAbg.…
27.04.2023
Dworak/Kocevar: „Gemeinden brauchen Planungssicherheit!“
Der Kommunalsprecher der SPÖ NÖ, LAbg. Wolfgang Kocevar, betonte anlässlich der Debatte im NÖ Landtag betreffend Verlängerung und Anpassung der Schwellenwerteverordnung 2023, dass es ein Gebot der Stunde ist, die Schwellenwerte auf zumindest 150.000 Euro für Direktvergaben und 2 Millionen Euro bei…
27.04.2023
Schindele: „Es braucht in NÖ den besten Mix aller Verkehrsmittel!“
Zum Tagesordnungspunkt im NÖ Landtag betreffend der S 1, S 8 und S 34 betonte SPÖ-LAbg. Kathrin Schindele, dass es im Flächenbundesland Niederösterreich einen optimalen Mix aus allen Verkehrsmitteln braucht: „Hierzu zählt vor allem der massive Ausbau des Öffentlichen Verkehrs, der bei der…
26.04.2023
Sidl: “Atomkraft ist keine Lösung, sondern ein Problem”
Im gestrigen “Niederösterreich heute”-Interview skizzierte Thomas Salzer, Präsident der niederösterreichischen Industriellenvereinigung, Atomkraft und Fracking als mögliche Lösungswege um den heimischen Energiebedarf zu decken. Für SPÖ-EU-Abgeordneten Günther Sidl gehen diese Ideen in die völlig…
25.04.2023
Landtagsvorschau von SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger
Gemächlich geht es der NÖ Landtag am kommenden Donnerstag an. In der ersten Arbeitssitzung steht nur ein einziger Gesetzesbeschluss auf der Tagesordnung. Dabei geht es um neue Berufsgruppen in NÖ Landeskindergärten. Darüber hinaus gibt es lediglich Wünsche an die Bundesregierung zum Thema…
21.04.2023
Weninger/Kocevar: „Landesrechnungshof wird Prüfauftrag diesmal erfüllen“
Klubobmann Hannes Weninger und Rechnungshofsprecher LAbg. Wolfgang Kocevar trafen die NÖ Landesrechnungshofdirektorin, Edith Goldeband, zu einem ersten Arbeitsgespräch in der neuen Gesetzgebungsperiode. Thema waren neben dem aktuellen Arbeitsprogramm insbesondere die Berichte zu den Sonderprüfungen…