SPÖ Bezirk St. Pölten feiert 1. Mai: „Tag der Arbeit wichtiger denn je!“

Zur großen Freude der rund 1200 AktivistInnen und BesucherInnen, konnten nach zwei Jahren…

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Größte Gebühren Erhöhungen seit 20 Jahren !

In der letzten Gemeinderatssitzung im Jahr 2021, wurde für 2022 die größte Gebührenerhöhung der letzten 20 Jahre beschlossen, mit Stimmen der Bürgermeisterpartei.

"Wir als SP verstehen natürlich, dass manche Erhöhungen notwendig sind. Jedoch fast alle Gebühren der Gemeinde so beträchtlich zu erhöhen ist ein Wahnsinn für die Menschen in Altlengbach! " Im Jahr 2022 muss eine Familie mit 2 Kindern und einem Hund rund 50 Euro mehr im Monat rechnen, dass sind 600 € im Jahr!  Es wurden die Wasser und Kanalgebühren erhöht, die Hundesteuer angehoben, die Kinderbetreuungsbeiträge angehoben und die Friedhofsgebühren erhöht.  Wie bereits bekannt, wurden die Müllgebühren im letzten Jahr schon kräftig angehoben! Die Energiepreise steigen immer noch

 

 

25.01.2024

Scheele: „Eltern von kranken, minderjährigen Kindern dürfen keine Kosten umgehängt werden!“

Der sogenannte Kinderselbstbehalt wurde in öffentlichen Spitälern im Jahr 2017 abgeschafft, begleitende Eltern müssen jedoch weiterhin im Zuge eines stationären Aufenthaltes ihres Kindes in einem Krankenhaus Kostenbeiträge bezahlen. Kontroll-Landesrat Sven Hergovich hat Anfang Jänner darauf…

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25.01.2024

Scheele: „Termingarantie statt Zwei-Klassen-Medizin!“

Die unter Schwarz/Blau versprochene Patientenmilliarde wurde nie eingelöst, weshalb das Gesundheitssystem seit Jahren massiv kränkelt. Es fehlen Ärzt*innen und Pfleger*innen, die Wartezeiten auf Termine werden immer länger und teilweise müssen sogar Operationen verschoben werden, weiß…

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25.01.2024

Kocevar: „Geld des Bundes muss direkt an die Gemeinden fließen!“

Niederösterreichs Städte und Gemeinden sind der größte Arbeitgeber im Bundesland, sind Impulsgeber in Sachen Arbeit und Wirtschaft, sie sind für den Erhalt der Infrastruktur, die Abwasserentsorgung- und Wasserversorgung, die Kinderbetreuung, den Erhalt von Schulen sowie das Rettungs-, Feuerwehr- und…

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25.01.2024

SPÖ NÖ fordert günstigere Konditionen bei der Medikamentenbeschaffung in Pflegeheimen

„Während Krankenhäuser die benötigten Medikamente über die Landesgesundheitsagentur (LGA) im Großeinkauf beschaffen, müssen die Pflege- und Betreuungszentren wesentlich teurer und umständlicher zu örtlichen Apotheken pilgern“, fordert SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger eine dringende gesetzliche…

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25.01.2024

SPÖ NÖ fordert Top-Jugendticket für alle Personen unter 26 Jahre in Ausbildung um 50 Euro

SPÖ-Verkehrssprecher LAbg. Franz Schnabl forderte im Zuge der Debatte rund um das Top-Jugendticket eine Anhebung des Bezieherkreises von 24 auf 26 Jahre und ein Kostenreduzierung auf 50 Euro: „Junge Menschen in Ausbildung sind jene Bevölkerungsgruppe, bei welchen die Teuerungswelle besonders hart…

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25.01.2024

SPÖ NÖ fordert weiterhin einen Stopp für Mieterhöhungen

Der Wohnbausprecher der SPÖ NÖ, LAbg. Mag. Christian Samwald, appellierte in seiner Rede im NÖ Landtag an die Vertreter*innen der anderen Parteien, für ein Einfrieren aller Mieten bis Ende 2025 und den SPÖ-Antrag zu stimmen: „Die Mieten sind für die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher…

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